dpa-AFX: Scholz: Rüstungsexporte in die Türkei 'selbstverständlich'

ISTANBUL (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die zunehmenden
deutschen Rüstungsexporte in die Türkei verteidigt. "Die Türkei ist Mitglied der
Nato und deshalb gibt es von uns immer wieder auch Entscheidungen, dass es zu
konkreten Lieferungen kommt. Das ist ja selbstverständlich", sagte er nach
seinem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Istanbul.

Der Kanzler zeigte sich sogar offen für die Lieferung von
Eurofighter-Kampfjets. Er verwies darauf, dass darüber Gespräche zwischen
Großbritannien und der Türkei geführt würden. Das sei etwas, "das sich
weiterentwickeln wird, aber jetzt von dort vorangetrieben wird".

Erdogan bekräftigte sein Interesse an einer engeren Kooperation im
Rüstungsbereich. "Wir wollen die Probleme, die wir in der Vergangenheit im
Zusammenhang mit der Beschaffung von Produkten der Verteidigungsindustrie erlebt
haben, endlich hinter uns lassen und unsere Zusammenarbeit ausbauen." Die Türkei
hofft auf die Lieferung von etwa 40 Eurofightern, an deren Produktion
Deutschland beteiligt ist. Deswegen muss die Bundesregierung ihre Genehmigung
erteilen.

Rüstungsexporte in die Türkei sind wegen der Menschenrechtslage dort, aber
auch wegen des internationalen Agierens der Türkei umstritten. Nach dem
Einmarsch türkischer Truppen in Syrien 2016 wurden die Exportgenehmigungen
deutlich zurückgefahren und lagen in den vergangenen Jahren nur noch im
niedrigen zweistelligen oder sogar einstelligen Millionenbereich. Jetzt ziehen
sie aber wieder an. In diesem Jahr genehmigte die Bundesregierung nach aktuellen
Zahlen des Wirtschaftsministeriums erstmals seit 2011 wieder Exporte für einen
dreistelligen Millionenbetrag: 103 Millionen Euro. Zuletzt wurde die Lieferung
von Torpedos und Lenkflugkörpern erlaubt./mfi/DP/mis