dpa-AFX: WAHL 2025: OSZE-Beobachter bei Bundestagswahl dabei

WARSCHAU (dpa-AFX) - Beobachter der Organisation für Sicherheit und
Zusammenarbeit (OSZE) werden die Bundestagswahl am kommenden Sonntag begleiten.
Sechs Experten werden in Berlin im Einsatz sein, teilte das Büro für
Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der Organisation mit.

"Dieses Format ist ein Ergebnis unserer Bedarfsanalyse", sagte Sprecherin
Katya Andrusz der Deutschen Presse-Agentur. Für diese Bedarfsanalyse führten
bereits im Dezember zwei OSZE-Experten viele Gespräche, unter anderem mit
Vertretern der Zivilgesellschaft, der Parteien, der Presse, des
Verfassungsgerichtshof und der Wahlleitung.

OSZE beobachtete bereits früher Wahlen in Deutschland

Die Mission wird von der italienischen Politikerin Tana de Zulueta geführt,
außerdem gehören ihr Beobachter aus Polen, Serbien, Rumänien, Dänemark und
Frankreich an. Ihren Bericht werden die Beobachter mehrere Wochen nach der Wahl
vorlegen.

Die OSZE hat bereits in der Vergangenheit Wahlen in Deutschland beobachtet,
etwa die Bundestagswahl im September 2021. "Die OSZE-Mitgliedsstaaten haben sich
verpflichtet, uns einzuladen", sagte Sprecherin Andrusz. Ziel sei es, den
Mitgliedsländern zu helfen, ihren Wahlablauf zu verbessern.

Auf der Webseite der Bundesregierung zur Wahl heißt es dazu, die Entsendung
der Wahlbeobachter bedeute keineswegs, dass die OSZE Zweifel am rechtmäßigen
Ablauf der Wahl habe. "Wahlbeobachtung ist Routine und ein wichtiges Instrument,
um festzustellen, dass Wahlen frei, fair und gleich sind - auch in den
Mitgliedsländern mit etablierten Demokratien."/dhe/DP/ngu