dpa-AFX: Deutsche Unternehmen melden deutlich mehr Patente an

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Die bedrängte deutsche Industrie hat im vergangenen Jahr
wieder deutlich mehr Erfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
angemeldet als im Vorjahr. Insgesamt gingen 40.064 inländische Patentanmeldungen
bei der Münchner Bundesbehörde ein, vier Prozent mehr als 2023.

"Es ist ein gutes Zeichen, dass deutsche Unternehmen trotz der schwierigen
wirtschaftlichen Lage stark in Forschung und Entwicklung investieren und auf den
Schutz ihrer Innovationen setzen", sagte DPMA-Präsidentin Eva Schewior zu der
Jahresbilanz. Die Zahl der Anmeldungen aus dem Ausland hingegen sank um knapp
fünf Prozent auf 19.196.

Autoindustrie weit vorn

Dominierende Branche bei den Patentanmeldungen ist nach wie vor die
Automobilindustrie. Unter den Top Ten der anmeldestärksten Unternehmen waren
auch 2024 ausschließlich Automobilhersteller und Zulieferer. Auf dem ersten
Platz lag die Robert Bosch GmbH mit 4.496 Anmeldungen, gefolgt von BMW
(2.297) und Mercedes-Benz (2.138).

Ein forschungsstarkes Unternehmen fehlt seit einigen Jahren in der Statistik
des Deutschen Patent- und Markenamts: Siemens . Der Münchner Dax
-Konzern meldet seine Entwicklungen bevorzugt beim benachbarten
Europäischen Patentamt an. Forschungsinstitute und Einzelerfinder spielen bei
den Patentanmeldungen seit langem nur noch eine untergeordnete Rolle, es
dominieren die Entwicklungsabteilungen der Unternehmen.

Das mit Abstand anmeldestärkste Technologiefeld beim Deutschen Patent- und
Markenamt ist dementsprechend der Bereich Transport, zu dem in der
internationalen Klassifikation die Automobilindustrie gehört: 11.153 Anmeldungen
gingen in diesem Feld ein, 4,8 Prozent mehr als 2023.

Elektronik und Entertainment im Auto immer wichtiger

Treibende Innovationsbereiche beim Transport sind laut Patentamt der Trend
zum Infotainment im Fahrzeug und die Elektromobilität. Die internationale
Patent-Klasse B60K, zu der unter anderem Instrumente und Armaturen im Auto
gehören, legte um 33,4 Prozent zu. Dazu zählen beispielsweise Displays und
Sprachsteuerung der Instrumente. Stark zugelegt hat dem Patentamt zufolge auch
die Zahl der Anmeldungen zur Elektromobilität. Die Technikklasse für Antriebe
von Elektroautos legte demnach um 14,4 Prozent zu.

Süd-Nord-Gefälle bleibt bestehen

Eine Auffälligkeit der jährlichen Statistik ist ein chronisches
Süd-Nord-Gefälle, an dem sich im Laufe der Jahre nur wenig ändert: Gemessen an
der Bevölkerungszahl lagen Baden-Württemberg und Bayern mit 137 beziehungsweise
85 Anmeldungen je 100.000 Einwohner weit vor dem Rest der Republik. An dritter
Stelle folgte Niedersachsen - ebenfalls ein bedeutender Autostandort - mit 38
Patentanmeldungen pro 100.000 Einwohner.

Viele Anmeldungen werden abgelehnt

Eine Anmeldung bedeutet allerdings nicht, dass das betreffende Patent quasi
automatisch erteilt würde. Insgesamt schloss das Amt im vergangenen Jahr 45.242
Prüfverfahren ab, sechs Prozent mehr als 2023. Doch in 21.298 Fällen wurde kein
Patent erteilt. Entweder wiesen die Prüferinnen und Prüfer die Anmeldung zurück
oder die Anmelder nahmen diese selbst zurück. In anderen Fällen zahlten die
Anmelder die fälligen Gebühren nicht.

Profitable Behörde

Das Patent- und Markenamt ist in einer Hinsicht eine Ausnahme: Die Behörde
erwirtschaftet dank hoher Gebühren regelmäßig Überschüsse. 2024 waren es knapp
229 Millionen Euro ab, 5,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Gewinn kommt dem
Bundeshaushalt zugute./cho/DP/zb