dpa-AFX: UN hoffen auf Einreise von palästinensischen Diplomaten

NEW YORK (dpa-AFX) - Die Vereinten Nationen hoffen, dass die USA die
angekündigten Einreiseverbote für Palästinenser zur UN-Generalversammlung in New
York zurücknehmen. Es sei wichtig, dass alle Mitgliedsstaaten und ständige
Beobachter repräsentiert werden, besonders weil es auf Bitten von Frankreich und
Saudi-Arabien ein Treffen zu einer möglichen Zweistaatenlösung geben solle,
sagte UN-Sprecher Stephane Dujarric. "Wir hoffen selbstverständlich, dass das
gelöst wird."

Palästina ist kein vollwertiges Mitglied der Vereinten Nationen, sondern hat
den Status eines ständigen Beobachterstaates. Dujarric sagte weiter: "Wir werden
dieses Thema mit dem Außenministerium entlang des Abkommens zum UN-Hauptsitz mit
den USA besprechen." Diese Vereinbarung sieht unter anderem vor, dass auf dem
Gelände des UN-Hauptquartiers im Zentrum Manhattans in New York keine
US-Sicherheitsbehörden agieren dürfen und dass UN-Mitglieder das Recht zum
freien Transit durch die USA hin zum Hauptsitz haben. "Wir würden es gerne
sehen, dass alle Diplomaten und Delegierte frei reisen können, die das Recht
haben hierherzukommen."

Das US-Außenministerium hatte angekündigt, Visa für Mitglieder von zwei
Palästinenserorganisationen widerrufen zu wollen. Zudem sollen keine neuen Visa
erteilt werden, geht aus einer Mitteilung des US-Außenministeriums hervor.
Betroffen sind demnach Mitglieder der Palästinensischen Befreiungsorganisation
(PLO) und Repräsentanten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Unklar war
zunächst, ob damit auch dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas die
Einreise in die Vereinigten Staaten zur UN-Vollversammlung verwehrt werden
könnte./cfa/DP/he