dpa-AFX: WDH/ROUNDUP: Nato berät nach Luftraumverletzung über bessere Abschreckung
(Im vierten Absatz muss es heißen: "Verteidigungsminister Denys Schmyhal" -
statt: "Verteidigungsminister Rustem Umjerow")
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Unter dem Eindruck der jüngsten Luftraumverletzungen
durch russische Kampfjets und Kamikaze-Drohnen beraten die Verteidigungsminister
der Nato-Staaten an diesem Mittwoch (9.00 Uhr) über gemeinsame Anstrengungen für
bessere Abschreckung und Verteidigung. Thema dabei ist die Frage, ob der jüngst
gestartete Bündniseinsatz zur Sicherung des Luftraums an der Ostflanke
ausreichend ist, um Moskau vor weiteren Provokationen abzuhalten.
Einige Mitgliedstaaten sind der Ansicht, dass die Nato künftig eine noch
deutlich stärkere Präsenz im östlichen Bündnisgebiet zeigen sollte - auch um es
Russland schwer zu machen, sich militärisch auf den Krieg gegen die Ukraine zu
konzentrieren.
Zudem geht es darum, welche Rolle die EU beim Aufbau eines effektiven
Drohnenabwehrsystems an der Ostflanke spielen kann. Im Hauptquartier der
Militärallianz wird dabei vor allem an die Finanzierung gedacht. Auf EU-Ebene
soll es dazu am Abend Gespräche der Verteidigungsminister geben. Von den 32
Nato-Staaten sind 23 gleichzeitig auch Mitglied der EU.
Neue Ankündigungen für die Ukraine?
Zwischen dem Nato- und EU-Treffen sollen am Mittwochnachmittag unter Leitung
Deutschlands und Großbritanniens weitere Militärhilfen für die von Russland
angegriffene Ukraine koordiniert werden. Zu dem Treffen der sogenannten
Ukraine-Kontaktgruppe wird auch der ukrainische Verteidigungsminister Denys
Schmyhal erwartet. Er soll über die Lage an der Front informieren und sagen,
welche Verteidigungsgüter seine Streitkräfte derzeit am dringendsten benötigen.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wird nach Angaben von Diplomaten
vermutlich an die Bündnispartner appellieren, mehr Mittel für die sogenannte
Purl-Initiative bereitzustellen. Sie sieht vor, dass in den USA hergestellte
Munition und Waffen an die europäischen Verbündeten verkauft werden - und diese
sie dann der Ukraine zur Verfügung stellen. Purl steht dabei für "Prioritised
Ukraine Requirements List" (Purl). Auf Deutsch bedeutet das etwa: Priorisierte
Bedarfsliste für die Ukraine.
Geleitet wird das Treffen im Nato-Hauptquartier in Brüssel von
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und dessen britischem Kollegen John
Healey. Die beiden Politiker ersetzen damit in dem Format erneut den früheren
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, der die rund 50 Staaten umfassende
sogenannte Ramstein-Gruppe initiiert und bis zum Regierungswechsel in Washington
geleitet hatte.
Neuer Einsatz für Ostflanke läuft bereits
Der neue Nato-Einsatz zur Sicherung des Luftraums an der Ostflanke wurde im
September in Reaktion auf mutmaßlich vorsätzliche Luftraumverletzungen durch
russische Kamikaze-Drohnen in Polen gestartet. Über die Initiative mit dem Namen
"Eastern Sentry" (deutsch etwa: Wächter des Ostens) sollen vor allem zusätzliche
Überwachungs- und Flugabwehrkapazitäten mobilisiert werden.
Deutschland stellt beispielsweise vier Kampfjets vom Typ Eurofighter, um
sich an bewaffneten Schutzflügen über Polen zu beteiligen. Mit dabei sind
bislang zudem unter anderem Frankreich, Großbritannien, Tschechien und Dänemark.
Der Einsatz war nach dem Eindringen russischer Kampfdrohnen in den Luftraum
Polens gestartet worden. Wenig später kam es dann auch noch zu Verletzungen des
Luftraums von Estland durch drei russische Kampfjets vom Typ MiG-31./aha/DP/stk